Der Koali­tionsver­trag zwis­chen CDU, Grü­nen und SPD Sach­sen bringt neue Per­spek­tiv­en für die Kul­tur- und Kreativwirtschaft. Die Part­ner ver­ständigten sich darauf:

“Wir wollen die begonnene Förderung der Kul­tur- und Kreativwirtschaft fort­set­zen und weit­er­en­twick­eln. Dabei set­zen wir auf die Erhöhung der Sicht­barkeit der Branche, die Zusam­me­nar­beit mit den starken und wach­senden Branchen­net­zw­erken und eine stärkere regionale Ver­net­zung. Wir wollen das Zen­trum für Kul­tur- und Kreativwirtschaft in Abstim­mung mit den regionalen Branchen­ver­bän­den auch zu einem Kom­pe­tenzzen­trum für Cross Inno­va­tion, als Begleit­er des Struk­tur­wan­dels und als sek­torenüber­greifend­en Treiber für die Dig­i­tal­isierung struk­turell aus­bauen, weit­er­en­twick­eln und langfristig fördern.”

Der Koali­tionsver­trag enthält darüber hin­aus zahlre­iche Pass­sagen mit Rel­e­vanz für die Kul­tur- und Kreativwirtschaft:

KULTUR

Kul­turelle Bildung

“Wir stärken Musikschulen, soziokul­turelle Zen­tren und die Freie Kul­turszene als ver­lässliche Part­ner der kul­turellen Bil­dung und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.”

Kul­tur­orte

“Wir ermöglichen Kul­turschaf­fend­en, ins­beson­dere außer­halb der Bal­lungszen­tren, ihre Ideen für Orte der Begeg­nung und des Dialogs zu ver­wirk­lichen. Dazu starten wir ein Mod­ell­pro­gramm für inno­v­a­tive Kul­tur­orte. Über Investi­tio­nen, Men­tor­ing, Qual­i­fizierung im Kul­tur­man­age­ment und Ver­net­zung kön­nen beste­hende Kul­turein­rich­tun­gen wir Kun­st­ga­le­rien, Kul­turhäuser, Soziokul­turelle Zen­tren, Kinos, Bib­lio­theken und Volk­shochschulen für eine Zusam­me­nar­beit mit anderen Sparten oder Ini­tia­tiv­en geöffnet und neue Räume für kul­turelle Aktiv­itäten entwick­elt werden.”

Soziokul­tur und Freie Szene

“Wir unter­stützen regionale Kul­turkonzepte, die Mobil­ität befördern und Kul­tur von allen und für alle ermöglichen. So kön­nen neue Bünd­nisse zwis­chen Kul­turein­rich­tun­gen in den Städten und soziokul­turellen Zen­tren in der Region entste­hen. Die Koali­tion beken­nt sich zur beson­deren Bedeu­tung der Freien Kul­turszene für die Vielfalt und Lebendigkeit von Kul­tur und den gesellschaftlichen Zusam­men­halt. Deshalb fördern wir die wichtige Arbeit der Kul­turver­bände weit­er. Die Ver­bände der Freien The­ater und der Ama­teurthe­ater unter­stützen wir kün­ftig entsprechend ihrer spez­i­fis­chen Aus­rich­tung. Die Förderung der lan­desweit bedeut­samen Ein­rich­tun­gen set­zen wir fort, denn sie bieten Raum für inter­diszi­plinären, sparten- und ziel­grup­penüber­greifend­en Dialog.”

Faire Bezahlung von Kulturschaffenden

“Wir führen einen bre­it­en Dia­log über den Wert von Kul­tur und die faire Bezahlung Kul­turschaf­fend­er. Unser Ziel ist: Dort wo der Freis­taat Sach­sen Kul­tur fördert, wird fair vergütet. Zu diesem Zweck wer­den wir gemein­sam mit den Lan­deskul­turver­bän­den Hon­o­rar­richtlin­ien und Min­dest­stan­dards in der Kul­tur­förderung entwick­eln. Zudem schaf­fen wir Optio­nen zur Präsen­ta­tion und Ver­mark­tung säch­sis­ch­er Kul­tur und Kul­turschaf­fend­er. In den Lan­deskul­turver­bän­den wer­den wir eine tar­ifgerechte Ent­loh­nung ermöglichen.”

Indus­triekul­tur und Welterbe

“Mit dem Jahr der Indus­triekul­tur 2020 und der Lan­desausstel­lung rückt das indus­triekul­turelle Erbe ver­stärkt in die Öffentlichkeit. Wir wer­den den Fahrplan Indus­triekul­tur umset­zen und das indus­triekul­turelle Erbe auch über 2020 hin­aus stärk­er ins Blick­feld rücken.”

Pop­u­lar­musik

“Die Vielzahl von auf­streben­den Bands und Einzelkün­st­lerin­nen und ‑kün­stlern der säch­sis­chen Musik­szene im Bere­ich Rock, Pop, Jazz und Elek­tro hat ein großes Poten­zial für kul­turelle Vielfalt und wirtschaftlich­es Wach­s­tum. Um die Wahrnehmung, Pro­fes­sion­al­isierung und struk­turellen Rah­menbe­din­gun­gen der Szene zu verbessern, streben wir eine bessere organ­isatorische Unter­stützung an.”

Inklu­sion in Kun­st und Kultur

“Kul­turelle Teil­habe für Men­schen mit Behin­derung wer­den die Koali­tion­sparteien weit­er­hin befördern. Maß­nah­men zur Umset­zung der UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion und die Ser­vices­telle Inklu­sion im Kul­turbere­ich ver­steti­gen wir. Dabei acht­en wir auf eine möglichst unbürokratis­che Umset­zung bar­ri­ere­senk­ender Maßnahmen.”

WIRTSCHAFT

Start-up-Ökosys­tem Sachsen

“Um Sach­sen noch bess­er auf die vor uns liegen­den Trans­for­ma­tion­sprozesse vorzu­bere­it­en, wer­den wir das Start-up-Ökosys­tem in Sach­sen deut­lich stärk­er nach dem Bot­tom-Up-Prinzip unter­stützen. Dazu wer­den wir vor­ab eine entsprechende Studie in Auf­trag geben mit dem Ziel, nach der Bestand­sauf­nahme eine ziel­ge­naue Ökosys­te­men­twick­lung unter Ein­bindung inter­na­tionaler Part­ner durchzuführen.”

“Hubs nehmen als Orte der Co-Inno­va­tion eine zen­trale Posi­tion im säch­sis­chen Grün­derökosys­tem ein. Durch eine gemein­same Strate­gie verknüpfen wir zukün­ftig unsere unter­schiedlichen Hub-Stan­dorte und Grün­dungsini­tia­tiv­en sowohl in den drei großen Städten als auch in Mit­telzen­tren des ländlichen Raums.”

“Die Schaf­fung inno­v­a­tiv­er und kreativ­er Ansied­lungsräume ist uns wichtig. Wir wollen pri­vate und öffentliche Acceleratoren/Inkubatoren unter­stützen und, wo möglich, auch in den Mit­tel­städten Hot Spots schaf­fen. Dafür sollen die Kom­munen die Förderung im Rah­men der Gemein­schaft­sauf­gabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruk­tur (GRW) effek­tiv­er nutzen können.”

“Das Instru­ment des InnoS­tart­Bonus wollen wir weiterentwickeln.”

“Wir wollen die ziel­ge­naue Förderung von Exis­ten­z­grün­derin­nen und weib­lichen Selb­st­ständi­gen nicht nur finanziell weit­er stärken, son­dern sie auch qual­i­ta­tiv durch Maß­nah­men wie Beratung, Coach­ing und Net­zw­erke unterstützen.”

“Wir set­zen uns für eine bessere Ver­mit­tlung eines pos­i­tiv­en Bildes unternehmerischen Han­delns in Schulen und Uni­ver­sitäten ein, um noch mehr gut aus­ge­bildete, junge Men­schen für die Möglichkeit ein­er Unternehmensgrün­dung zu begeistern.”

“Wir wollen Vor­re­it­er ein­er dig­i­tal­en, zweis­prachi­gen Unternehmen­san­mel­dung in Sach­sen inner­halb von max­i­mal zehn Tagen wer­den. Für die Unternehmensgrün­dung notwendi­ge Behör­denkon­tak­te bün­deln wir (One-Stop-Agency).”

“Um den Grün­der­stan­dort Sach­sen inter­na­tion­al bekan­nter zu machen, wollen wir den Auf­bau eines Start-up-Events mit inter­na­tionaler Strahlkraft initiieren.”

STRUKTURWANDEL

“Wir wollen zehn Prozent der dem Freis­taat vom Bund kün­ftig im Rah­men des Bun­des­förder­pro­gramms “Zukun­ft Revi­er” zur Ver­fü­gung gestell­ten Mit­tel für Pro­jek­te regionaler Vere­ine, Ver­bände und Kirchen einsetzen.”

DIGITALISIERUNG

“Um den Prozess des dig­i­tal­en Wan­dels effizient gestal­ten zu kön­nen, wird der Freis­taat die Auf­gaben bün­deln und hier­für eine Dig­i­ta­la­gen­tur grün­den. Mit ihr wer­den wir die Dig­i­tal­strate­gie des Freis­taates weit­er­en­twick­eln, um z. B. Teil­habechan­cen für alle Alters- und Bevölkerungs­grup­pen, zivilge­sellschaftliche Gestal­tungsmöglichkeit­en, die Entwick­lung ein­er Open-Data-Strate­gie, die Wahrung der Grun­drechte im dig­i­tal­en Zeital­ter und die Auswirkun­gen der Dig­i­tal­isierung auf die Arbeitswelt sowie eine nach­haltige glob­ale Entwick­lung zu berücksichtigen.”

“Wir wollen, dass der dig­i­tale Wan­del nach­haltig und ressourcenef­fizient gestal­tet wird. Die Koali­tion beken­nt sich zu ein­er bre­it­en und bar­ri­erear­men Par­tizipa­tion der Bürg­erin­nen und Bürg­er, online wie offline, und wird diese aus­bauen. Die Arbeit des Beirats “Dig­i­tale Wertschöp­fung” wird trans­par­ent stat­tfind­en und Organ­i­sa­tio­nen der Zivilge­sellschaft integrieren.”

“Wir wollen für Städte und Gemein­den die Möglichkeit schaf­fen, in bish­er ungenutzten Brachen Räume für dig­i­tales Arbeit­en zu erricht­en, in denen neue Mod­elle mod­ern­er Arbeit, zum Beispiel Cowork­ing-Spaces für Start-ups, umge­set­zt wer­den können.”

“Die Koali­tion set­zt sich für eine inten­si­vere, ziel­grup­pen­ge­nauere und branchen­spez­i­fis­chere Dig­i­tal­isierungs­ber­atung von KMU ein. Wir wer­den die Auf­nahme, Qual­i­fizierung, Lis­tung und Bewer­bung von Dig­i­tal­isierungsas­sis­ten­ten nach bes­timmten Qual­ität­skri­te­rien fördern. Wir prüfen, das Instru­ment des Inno­va­tions- und Trans­feras­sis­ten­ten dafür zu öffnen.”

“Der Freis­taat wird die Unternehmen bei ihren Bemühun­gen unter­stützen, ihre Prozesse zu dig­i­tal­isieren. Darüber hin­aus schafft der Freis­taat eben­falls Struk­turen, die Beschäftigten und ihre Inter­essensvertre­tun­gen im Bere­ich der Dig­i­tal­isierung durch öffentlich geförderte Unter­stützungsange­bote zu fördern. Betrieb­sräte und Belegschaften müssen auf ihrem Weg zu Gestal­tern der Dig­i­tal­isierung in Unternehmen begleit­et und unter­stützt werden.”

“Ger­ade für kleine und mit­tlere Unternehmen wollen wir mit der Ein­rich­tung eines ITSicher­heit­szen­trums für Unter­stützung und Beratung auch im pri­vatwirtschaftlichen Bere­ich sor­gen. Deshalb unter­stützen wir die säch­sis­chen Unternehmen dabei, Sicher­heit­slück­en in Soft- und Hard­ware zu erken­nen und schnell­st­möglich zu schließen.”

DIGITALE INFRASTRUKTUR

Bre­it­ban­daus­bau

“Sach­sen soll eine flächen­deck­ende Giga­bit-Bre­it­band­in­fra­struk­tur erhal­ten. Dies soll durch Unter­stützung unser­er Städte, Gemein­den und Land­kreise beim Glas­fas­er- und Bre­it­ban­daus­bau und durch die intel­li­gente Verknüp­fung der zur Ver­fü­gung ste­hen­den Tech­nolo­gien geschehen. Hierzu ist es uner­lässlich, den Bre­it­band­fonds Sach­sen entsprechend den bere­its beste­hen­den Pla­nun­gen weit­er zu speisen, sodass eine Finanzierung sichergestellt ist.”

Mobil­funk

“Wir bauen die Mobil­funkver­sorgung gemein­sam mit den Net­z­be­treibern weit­er aus und sor­gen mit einem Pro­gramm und einem Mobil­funkko­or­di­na­tor gegen Fun­klöch­er für eine flächen­deck­ende Abdeck­ung. Der Freis­taat Sach­sen forciert die Umset­zung der bish­eri­gen Vere­in­barun­gen zur Schließung weißer Mobilfunkflecken.”

“Die Pla­nun­gen für die Glas­faser­net­ze sollen auch auf die Mit­nutzung durch 5G-Infra­struk­tur angepasst wer­den kön­nen. Wir wollen einen zügi­gen Aus­bau von 5G, um Sach­sen zu einem der führen­den Län­der beim Ein­satz des neuen Mobil­funk­stan­dards zu machen. Auf­gabe des Freis­taates ist es hier­bei, durch Infor­ma­tion, Aufk­lärung und Trans­parenz für Akzep­tanz zu sorgen.”

Öffentlich­es WLAN

“Um unseren Bürg­erin­nen und Bürg­ern im öffentlichen Raum einen besseren Zugang zum Inter­net und den dig­i­tal­en Dien­sten der Ver­wal­tung zu ermöglichen, wer­den wir freien Inter­net­zu­gang durch öffentlich­es WLAN in allen Gebäu­den des Freis­taates und der Kom­munen ein­richt­en bzw. dessen Ein­rich­tung unter­stützen. Wir wollen prüfen, wie wir Frei­funk­ini­tia­tiv­en in Sach­sen unter­stützen können.”

LANDESENTWICKLUNG

“Kom­munen wollen wir unter­stützen, auf den demografis­chen Wan­del angemessen reagieren zu kön­nen, denn dieser bedeutet gle­icher­maßen Schrump­fung und Wach­s­tum. Wir wollen den Kom­munen Instru­mente an die Hand geben, um sowohl ihre Ortskerne zu stärken als auch eine Nachverdich­tung zu ermöglichen.”

“Wir wollen ger­ade junge Fam­i­lien beim Erwerb und der Instand­set­zung von Immo­bilien im Innen­bere­ich ver­stärkt unterstützen.”

“Um die Innenen­twick­lung zu stärken und vorhan­dene Poten­ziale zur behut­samen Nachverdich­tung und Auf­s­tock­ung zu heben, wer­den wir die Förder­pro­gramme des Freis­taates so nutzen, dass sie grund­sät­zlich ver­tikale Nutzungsmis­chun­gen gezielt anreizen.”

LÄNDLICHE ENTWICKLUNG

“Wir gestal­ten die Inte­gri­erte Ländliche Entwick­lung, führen das Pro­gramm LEADER ein­schließlich der Region­al­bud­gets der Gemein­schaft­sauf­gabe Verbesserung der Agrarstruk­tur und des Küsten­schutzes (GAK) in den beste­hen­den Struk­turen fort und stärken inno­v­a­tive Konzepte mit möglichst vie­len Hand­lungs­freiräu­men vor Ort. Die EUFör­der­mit­tel im Bere­ich des Europäis­chen Land­wirtschafts­fonds für die Entwick­lung des ländlichen Raums (ELER) sowie die Bun­desmit­tel der GAK wer­den in vollem Umfang abgerufen und die dafür notwendi­ge Kofi­nanzierung gesichert.”

GLEICHSTELLUNG

“Ziel ist es, darauf hinzuwirken, bei der Beset­zung von Gremien Frauen im gle­ichen Umfang wie Män­ner berücksichtigen.”

“Wir wer­den Frauen und Män­nern Unter­brechun­gen der Beruf­stätigkeit und den Wiedere­in­stieg erle­ichtern und damit beispiel­sweise die Kinder­erziehung oder die Pflege von Ange­höri­gen unter­stützen. Auch Beratungs- und Kon­tak­t­pro­gramme vor und während dieser Zeit­en sowie Job­shar­ing-Mod­elle und weit­ere Mod­elle zur flex­i­blen Arbeit­szeit- und Arbeit­sorts­gestal­tung auf allen Ebe­nen sind dafür wichtige Schritte.”

EUROPA

Gren­züber­schre­i­t­ende Zusammenarbeit

“Die Zusam­me­nar­beit im Bere­ich der Medi­en zwis­chen Sach­sen, Polen und Tschechien wer­den wir weit­er aus­bauen und die Diskus­sion über eine tri­na­tionale Medi­en­plat­tform fortführen.”

MEDIEN

Pri­vater Rundfunk

“Wir erwarten auch von den großen pri­vat­en Sendeanstal­ten eine stärkere regionale Berichter­stat­tung sowie die Unter­stützung im Kampf gegen “Fake News” und Filterblasen.”

Vielfalt der lokalen und regionalen Medi­en­land­schaft (Freie Medi­en / Bürgermedien)

“Wir wollen die säch­sis­che Medi­en­land­schaft zukun­fts­fest machen. Dazu gehört vor allem eine Verbesserung der Per­spek­tiv­en für lokalen und regionalen Jour­nal­is­mus. Der Auf­trag der Lan­desme­di­en­anstalt wird entsprechend angepasst. Dort, wo es rechtlich zuläs­sig ist, sind wir auch bere­it, finanzielle Unter­stützung zu leis­ten. Vor ein­er Lib­er­al­isierung der Wer­bung im Medi­en­staatsver­trag wer­den wir die Auswirkun­gen auf die lokale Medi­en­vielfalt prüfen.”

“Nicht-kom­merzielle Lokal-Medi­en sind eine wichtige Säule der lokalen Medi­en­vielfalt. Wir ermöglichen der SLM, lokale nicht-kom­merzielle Medi­enini­tia­tiv­en und Bürg­er­me­di­en zu fördern und set­zen uns dafür ein, dass die SLM die Förderung säch­sis­ch­er Freier Radios aus­baut (z. B. Pod­casts, Online-Mediathek oder DAB+).”

“In einem gemein­samen Medi­en­di­a­log wer­den wir nach Lösun­gen suchen, wie die Vielfalt und Qual­ität der Medi­en erhal­ten wer­den kann. Dies soll in einem Medi­en-Mon­i­tor­ing regelmäßig unter­sucht werden.”

Medi­en­stan­dort Sachsen

“Wir wollen den Film- und Kreativ­s­tan­dort Sach­sen stärken.”

“Mit einem Förder- und Entwick­lungs-HUB für Medi­en wollen wir die Branche, ins­beson­dere Start-ups, und den Medi­en­stan­dort Sach­sen unterstützen.”

“Um dem Fachkräfte­man­gel zu begeg­nen, set­zen wir uns für die Ein­rich­tung eines Aus- und Weit­er­bil­dungszen­trums für Medi­en­berufe ein.”

“Wir wer­den uns bei den Mit­ge­sellschaftern der Mit­teldeutschen Medi­en­förderung (MDM) für eine Ver­größerung des MDM-Förder­topfes ein­set­zen und För­der­möglichkeit­en von Unternehmensgrün­dun­gen im Medi­en­bere­ich auch jen­seits der klas­sis­chen Film­branche (z. B. Games) eröffnen.”

“Wir prüfen die Errich­tung eines Clus­ters für Ani­ma­tion, VFX, Games und inno­v­a­tive Medi­en mit Fokus auf eine starke Ver­net­zung der Branche und eine berufs­be­glei­t­ende Ausbildung.”

“För­der­mit­tel sollen in Zukun­ft durch die MDM nur noch vergeben wer­den, wenn die Pro­jek­te soziale und ökol­o­gis­che Stan­dards beachten.”

“Sach­sen hat eine reich­haltige Kino- sowie Film­land­schaft, die in den let­zten Jahren auch durch das Engage­ment der Filmver­bände sowie der nation­al und inter­na­tion­al anerkan­nten Film­fes­ti­vals an Attrak­tiv­ität und Ausstrahlung gewon­nen hat.”

“Wir bauen die Förderung für die Film­fes­ti­vals (u. a. DOK Leipzig, Film­fest Dres­den, Schlin­gel, Neiße­film und Kurz­suechtig) – auch mit Blick auf eine faire Bezahlung – aus. Wir set­zen uns für die Kinos ger­ade im ländlichen Raum – ein, unter anderem durch die Stärkung der Ini­tia­tive “film.land.sachsen”. Zur Unter­stützung der Pro­grammki­nos wer­den wir das entsprechende Förder­pro­gramm der Beauf­tragten der Bun­desregierung für Kul­tur und Medi­en kofi­nanzieren. In der MDM set­zen wir uns für eine Erweiterung und Auf­s­tock­ung der Kino­pro­gramm­preise ein.”

“Die Erschließung und der Erhalt des audio­vi­suellen Erbes wer­den fort­ge­set­zt. Die öffentliche Nutzung soll wesentlich aus­ge­baut wer­den, z. B. über eine entsprechende Onlineplattform.”

“Gam­ing ist ein wichtiger Zukun­ft­strend. Wir wollen Sach­sen als Stan­dort in diesem Feld stärken und die Aktiv­itäten bess­er vernetzen.”

 

Der Koali­tionsver­trag zum Down­load (über MDR Sachsen)